Die Sicherstellung einer funktionierenden medizinischen Infrastruktur im Kriegs- und Krisenfall ist von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit und Verteidigungs­fähigkeit Deutschlands. Angesichts der enormen Herausforderungen vor denen Deutschland steht, müssen die verfügbaren Mittel gezielt auf die entscheidenden Einrichtungen im Kriegs- und Krisenfall konzentriert werden.

Die Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Verordnung) legt einen Schwellenwert von 30.000 Behandlungs­fällen pro Jahr fest, wonach Krankenhäuser als kritische Infrastruktur eingestuft werden. Damit gehen auch erhebliche Verpflichtungen zur Einhaltung von technischen und organisatorischen Sicherheits­standards einher. Gerade kommunale Großkranken­häuser, Universitäts­klinika und die BG Kliniken halten kritische Infrastrukturen vor. Sie befinden sich in Trägerschaft von Kommunen, Bundesländern und der Sozialversicherung. Das Sondervermögen für Bund, Länder und Kommunen muss daher auch diesen – in erster Linie öffentlich getragenen – Einrichtungen zugutekommen.

Kommunale Großkrankenhäuser, Universitätsklinika und BG Kliniken sind das Rückgrat der Notfallversorgung und des Gesundheitswesen – insbesondere in Krisenzeiten wie militärischen Konflikten, Pandemien oder Naturkatastrophen. Diesen Kliniken kommt – neben den Bundeswehr­krankenhäusern – eine Schlüsselrolle zu, weil sie über umfassende Expertise und spezialisierte Versorgungs­strukturen verfügen. Universitäts­kliniken und kommunale Großkrankenhäuser sind zentrale Ankerpunkte der medizinischen Versorgung. Sie bieten nicht nur eine hochspezialisierte Versorgung, sondern übernehmen auch Aufgaben in der Koordination der Patienten­versorgung, der medizinischen Ausbildung sowie der Katastrophen­vorsorge. Die BG Kliniken spielen zudem eine essenzielle Rolle bei der Behandlung von Schwerverletzten und bei Polytraumata.

„Ein Sondervermögen für die öffentliche Infrastruktur muss gezielt dort investiert werden, wo es im Ernstfall wirklich gebraucht wird und maximale Wirkung entfaltet. KRITIS-Krankenhäuser sind strategisch relevante Einrichtungen zur Aufrecht­erhaltung der Gesundheits­versorgung, vor allem in Krisenzeiten. Eine Förderung muss daher diesen system­relevanten Kliniken vorbehalten bleiben. Die Verantwortung tragenden Fraktionen im Deutschen Bundestag und die Länder sind aufgefordert, sicherzustellen, dass nur Krankenhäuser der kritischen Infrastruktur Mittel aus dem entsprechenden Sondervermögen erhalten. Dies sichert nicht nur die medizinische Versorgung der Bevölkerung in Krisenzeiten, sondern entspricht auch dem Ziel einer nachhaltigen und verantwortungs­vollen Finanzpolitik“, erklärt Prof. Jens Scholz, 1. Vorsitzender des Verbandes der Universitäts­klinika Deutschlands.

„Die Mittel aus dem Sondervermögen müssen vorrangig für die Modernisierung, den Kapazitätsausbau, den Ausbau von Notfall- und Intensivkapazitäten, insbesondere für die Förderung von hoch­spezialisierten Traumazentren, verwendet werden. Damit wird sichergestellt, dass die medizinische Infrastruktur Deutschlands auch unter extremen Bedingungen stabil bleibt“, sagt Reinhard Nieper, Vorsitzender der Geschäftsführung der BG Kliniken.

„Angesichts der neuen sicherheits­politischen Lage ist es unabdingbar, öffentliche Mittel zur Stärkung der Resilienz der medizinischen Versorgung zur Verfügung zu stellen. Ebenso unabdingbar ist es, diese Mittel effizient einzusetzen. Dabei ist die Fokussierung auf strategische Notwendigkeiten von essenzieller Bedeutung. Eine gleichmäßige Verteilung auf die Krankenhäuser wäre auch vor dem Hintergrund des durch die Krankenhausreform angestoßenen Konzentrations­prozess der Krankenhaus­landschaft kontraproduktiv“, erklärt Priv.-Doz. Dr. Thomas Menzel, Vorstands­vorsitzender der Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser.

Pressekontakt:
Verband der Universitätsklinika Deutschlands
Barbara Ogrinz
Tel.: 030 394051725
E-Mail: ogrinz[at]uniklinika.de

BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung 
Eike Jeske
Tel.: 030 330960-119
E-Mail: eike.jeske[at]bg-kliniken.de

Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser
Barbara Froese 
Tel.: 0661 84 5016 
E-Mail: barbara.froese[at]klinikum-fulda.de